Gesprächskreis Hauptstadtunion
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Frankfurter Rundschau, 25. Mai 2002

Der Schöngeist
und die Hugenotten


In der Berliner CDU gibt es jede Menge neue Ideen - und viele altbekannte Kämpfe

Von Jörg Schindler

Ein lauer Vorsommerabend im Berliner Abgeordnetenhaus, dritter Stock, Sitzungssaal 311. Rund 50 Paar Lacklederschuhe ruhen auf grauem Velours, drin stecken meist Männer, Typ jung, smart, dynamisch, und lauschen dem klugen Kahlkopf am Saalende. Eine Situation, wie sie Christoph Stölzl zu schätzen weiß.

Der 58-Jährige liebt es, wenn er reden darf, und die anderen müssen zuhören. Also dehnt er sein "kurzes Eingangsstatement" auf lockere 35 Minuten, spannt den rhetorischen Bogen von der Odyssee bis zur Ostpolitik, von Pawlow bis Solidarnosc, von Kaspar, Melchior, Balthasar bis Richard von Weizsäcker.

Für gewöhnlich erntet der ehemalige Kultursenator für derlei Sprachkaskaden schweigende Bewunderung. Doch heute Abend ist es anders. Die Christdemokraten, die sich vor ihm versammelt haben, haben keine Muße für Musil - ihnen brennen handfestere Probleme auf den Nägeln. Die Hauptstadt-Filiale der Partei, ätzt einer prosaisch, habe im Wesentlichen drei Probleme: Sie habe ein katastrophales Management, kein einziges Ziel vor Augen und "panische Angst vor Demokratie". Erneuerung? Von wegen, tönt ein anderer, noch immer seien in der CDU die Diepgen/Landowsky-Vasallen am Zuge, wenn Stölzl anderes weismachen wolle, sei er blauäugig. "Wo sind Ihre Positionen?" fragt ein Dritter. "Welche Orientierung wollen Sie geben?" Nur Moderator sein, sei auf Dauer zu wenig - ein guter Hirte müsse seine Herde bisweilen auch führen.

Und Christoph Stölzl? Weiß so recht nichts anzufangen mit der Situation. Flüchtet sich wieder zu Ibsen und Thomas Mann, sieht dann ein, dass das nicht reicht, und wählt die unverbrämte Variante: "Diejenigen, die mit mir als Revolutionär gerechnet haben, haben sich getäuscht", sagt er. Und fügt an, dass Erneuerung nur "in Etappen" vonstatten gehen kann, dass Behutsamkeit Not tut, dass die Welt so ist, wie sie ist. "Meine Erziehungsarbeit", so Stölzl hilflos, "beginnt gerade erst."

Es ist eine ungewohnte Rolle, in der sich der Denker in diesen Tagen wiederfindet. Vor wenigen Monaten noch galt Christoph Stölzl als Heilsbringer der siechen Hauptstadtunion. Nachdem Landowsky verstoßen, Diepgen vergrätzt, Steffel verlacht und der Rest heillos zerstritten war, schien der Schöngeist vom Alpenrand der ideale Retter: einer, der moderieren kann, einer, der keine Ränke schmiedet, einer, der nix mehr werden will - ein Antipolitiker im Politikerpelz. Ein würdiger Parteichef. Groß war der Jubel, der aufbrandete. Inzwischen ist er weitgehend verebbt.

Am heutigen Samstag wird Stölzl auf dem Landesparteitag der CDU zwar als neuer Vorsitzender ausgerufen. Allzu viel Hoffnung, dass damit auch ein neuer Stil in die kabalegeschulte Union Einzug halten wird, gibt es jedoch nicht mehr. Denn neben Stölzl werden nicht Hoffnungsträger wie Peter Kurth, Alexander Kaczmarek oder Mario Czaja im Vorstand Platz nehmen, sondern überwiegend alte Bekannte: "lauter Leute", sagt einer aus der Führungsebene der Partei, "die vor Monaten mit Kling, Klang, Gloria zurückgetreten sind, um einen Neuanfang zu ermöglichen". Dass die nun wieder die Macht an sich rissen, zeige, dass die lustvolle Selbstzerfleischung ungehindert weitergehe.

Stölzl, heißt es hinter vorgehaltener Hand, trage daran ein gehöriges Maß an Mitschuld. "Nicht für drei Cent" habe er seit seiner Nominierung Durchsetzungswillen demonstriert. Stattdessen habe er dem Ober-Kungler der Christdemokratie, Fraktionschef Frank Steffel, das Feld überlassen. Der machte sich zunächst den Großteil der mächtigen CDU-Kreisfürsten gefügig, biss anschließend nach Lust und Laune alles weg, was seinem polternden Politikstil im Wege stand, und ist nun drauf und dran, seine Getreuen in den Vorstand zu bugsieren.

Nicht mal der CDU-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Günter Nooke, schaffte den Sprung auf die Vorschlagsliste für den Landesparteitag: An seiner statt soll der Bezirkspolitiker Oliver Scholz in den Vorstand. Erneuerung? Eher die Garantie dafür, dass die Berliner Union auch künftig das tun wird, was sie am besten kann: sich um sich selbst drehen. Neuerdings jedoch regt sich gegen derlei Beschäftigungstherapie Widerstand in den eigenen Reihen. Um Günter Nooke und den ehemaligen Finanzsenator Peter Kurth hat sich eine Gruppe von Christdemokraten geschart, die den verkrusteten Laden aufmischen will. Es handelt sich auf der einen Seite um CDU-Mitglieder, die hauptstadtbedingt nach Berlin gezogen sind und mit Grausen die Skat- und Seniorenabende in den Ortsverbänden beäugen. Auf der anderen Seite um Steffel-geschädigte Dissidenten, die die Pinzette dem Holzhammer vorziehen. Gemeinsam nennen sie sich "Hugenotten", frei nach den verfolgten Protestanten, die Ende des 17. Jahrhunderts einwanderten und den prolligen Preußen Sitten beibrachten.

Es sei an der Zeit, dass die Hauptstadt-Union endlich ihr Potenzial nutze, sagt Hugenotte Georg Eickhoff. Der 36-jährige Rheinländer machte vor Monaten bereits auf sich aufmerksam, als er mal eben gegen den damaligen CDU-Chef Eberhard Diepgen kandidierte, und hat dabei offenbar den Reiz der Revolte entdeckt. Es sei doch so, sagt Eickhoff: In der Berliner CDU herrsche noch immer das "Kartellprinzip", jeder versuche, den anderen kaltzustellen, um selbst nach oben zu kommen. "Recht einfach gestrickt" sei diese Union, allen voran Steffel, der "absolutes Mittelmaß" fördere, auf dass er nicht unter die Räder komme.

Die Hugenotten wollen es anders machen. So, wie sie jüngst im Abgeordnetenhaus Stölzl in die Mangel nahmen, wollen sie weiterhin auf offener Bühne Druck machen. In den kommenden Monaten gelte es, so Eickhoff, auf hohem Niveau Projekte voranzutreiben. In die Schulddebatte wollen sie sich einmischen, das Thema Obdachlosigkeit "unkonventionell" angehen, Ideen sammeln, wie man internationale Eliten in die Stadt bekommt, den "interreligiösen Dialog" fördern. Entsprechende Projektgruppen wurden bereits rekrutiert, zu gegebener Zeit werden sie an die Öffentlichkeit gehen, wenn nötig ohne Rücksprache mit Steffel. Denn der, sagt Eickhoff, "interessiert sich eh nicht dafür".

Dass der neue Landesvorstand nun nicht den Vorstellungen der Hugenotten entsprechen wird, findet der Direktkandidat der CDU Lichtenberg zwar schade. So schade aber auch wieder nicht. Immerhin, sagt Eickhoff, werde die Führungsmannschaft ja nur für ein Jahr gewählt, "und in der Zwischenzeit schlafen wir nicht". Vorerst aber sei Geschlossenheit angesagt, immerhin stehe eine nicht ganz unwichtige Bundestagswahl bevor. Soll heißen: Ab 22. September dürfen in der Berliner CDU wieder die Bandagen angelegt werden.

Zeit für Stölzl, noch einmal in Macbeth zu blättern.