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Berliner Morgenpost, 5. Februar 2003

Berliner CDU spürt Rückenwind und nimmt 38 Prozent ins Visier

Fraktionschef Steffel verweist auf Mehrheit jenseits von Rot-Rot

Die Berliner Christdemokraten fühlen sich nach den jüngsten Landtagswahlen und stabilen Umfragewerten von 33 Prozent in Berlin auf dem richtigen Weg. «Das hilft den Mitgliedern, die auf der Straße für die CDU an den Ständen stehen», sagte Generalsekretärin Verena Butalikakis.

Ziel müsste für die CDU in der Stadt aber ein Ergebnis von 38 bis 39 Prozent sein: «Sicherlich profitieren wir vom rot-grünen Chaos auf Bundesebene, aber wir bekommen dadurch auch Rückenwind für unsere eigene Programmarbeit.» Ende Mai will die Partei die ersten Leitlinien verabschieden, wahrscheinlich die Thesen zur Schulpolitik und der Hauptstadtkommission. Heute wird sich Bundeschefin Angela Merkel dazu auch bei den Hugenotten, den Neu-Berliner CDU-Mitgliedern, äußern.

Auch Fraktionschef Frank Steffel freute sich über den Vertrauensbeweis: «Das zeigt, dass die Union auch in Großstädten mehrheitsfähig ist. Die Inhalte und Leistungen rücken in den Vordergrund.» Es gebe aber noch einiges zu tun. «Wir müssen als noch breitere, qualifiziertere Mannschaft wahrnehmbar werden», forderte Steffel. Das gelänge mit den Hearings der Fraktion, einer Fortsetzung der Zukunftsgespräche und den Touren durch die Bezirke, die der Fraktionschef wieder aufnehmen wolle. Zu seinen schlechten Sympathiewerten und Vorwürfen, er sei nicht die richtige Person für die Berliner CDU, sagte Steffel, es käme nicht darauf an, Sympathieträger zu sein. Er wolle sich mit Leistung Respekt bei den Berlinern verschaffen.

Den Grünen schrieb Steffel ins Stammbuch, nicht mehr Anhängsel der SPD zu bleiben. Rot-Rot habe keine Mehrheit mehr. Darauf hatte jüngst auch der Landesvorsitzende Christoph Stölzl hingewiesen - der dies allerdings etwas breiter anlegte: «Schwarz-Grün-Gelb hat eine bürgerlich-individualistische-wirtschaftsorientierte-antietatistische Mehrheit in der Stadt.» sz